Jeder kennt das: Da ist so ein Gefühl im Bauch, dass man nicht ignorieren kann. Es hilft dabei Dinge zu entscheiden, für deren Entscheidung es eigentlich keine ausreichende Sachgrundlage gibt.
Sollte die Stadtverordnetenversammlung aber aus dem Bauch heraus über Millioneninvestitionen entscheiden? Nein, dessen ist sich die SPD-Fraktion im Fritzlarer Stadtparlament sicher.

Aber um was geht es eigentlich? Am 11. Mai erfuhren die Stadtverordneten aus der HNA, dass der Bürgermeister hinter der Stadthalle ein Parkhaus für rund eine Millionen Euro bauen möchte. In der Ausschusssitzung am vergangenen Mittwoch konnte er sich allerdings schon nicht mehr daran erinnern, dass er diesen Betrag gegenüber der Redaktion genannt habe. Dies erklärt sich wohl auch mit der Magistratsvorlage die feststellt, dass „derzeit keine seriöse Angabe zu Baukosten möglich“ ist.

Lange wurde im Ausschuss auch über den tatsächlichen Bedarf an zusätzlichen Parkplätzen in der Innenstadt diskutiert. Einig war man sich überwiegend in der Feststellung, dass weitere Parkplätze, vor allem im Bereich des Hospitals, benötigt werden. Auf die konkrete Frage wie viele Parkplätze denn benötigt würden, ob es eher 50 oder 500 seien, konnten indes weder Bürgermeister Spogat noch die Ausschussmitglieder der CDU eine schlüssige Antwort geben. Man entscheide eben aus dem Bauch heraus, so die CDU.
Vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Mario Jung auf das 2014 durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Heil angekündigte Parkplatzkonzept (HNA vom 23.12.2014) angesprochen, erklärte dieser: „Wir schlagen vor das Parkhaus zu bauen. Das ist das Parkplatzkonzept.“ So wurde also mit den Stimmen von CDU und FDP im Ausschuss beschlossen ein Parkhaus zu bauen.

Auch Fragen von Gerlinde Draude zur Finanzierung konnten weder Bürgermeister noch CDU-Fraktion beantworten. So müssen die Stadtverordneten also auf den Haushaltsentwurf für 2018 warten, der voraussichtlich im November eingebracht werden wird.
„Wir sollen munter Investitionen in Millionenhöhe beschließen, ohne zu wissen wieviel Geld überhaupt zur Verfügung steht“, so Mario Jung. Alleine die Beschlüsse dieser Sitzungsrunde (Mehrzweckhalle Lohne, Spickebrücke, Parkhaus) addieren sich, bei aller Vorsicht, auf zusätzliche zwei Millionen Euro. „Auch über die tatsächlichen Kosten der bereits laufenden Großprojekte (Busbahnhof, Kindergarten Geismar, Feuerwehrhaus Cappel, Amberg) kann derzeit nur spekuliert werden“, bedauert der SPD-Fraktionsvorsitzende.

Verantwortungsvolle und transparente Kommunalpolitik für Fritzlar ist das nicht!